Bregenz, Wien – Die Erdrutschniederlage der SPÖ bei den Vorarlberger Landtagswahlen setzt einen bundesweit anhaltenden Trend fort. Auf 10% der Stimmen und den vierten Platz hinter den Grünen wurde die bei den letzten Nationalratswahlen noch stimmenstärkste Sozialdemokratie im Ländle marginalisiert. Damit bestätigt sich, was Meinungsforscher seit Monaten wissen: Die Kanzlerpartei wird bei den nächsten bundesweiten Wahlen um den Wiedereinzug ins Parlament zittern müssen.

„Das Szenario erinnert fatal an 1999, als das Liberale Forum eine Landtagswahl nach der anderen verlor und letztlich bei den Nationalratswahlen knapp an der 4%-Hürde für den Einzug in den österreichischen Nationalrat scheiterte“, analysiert der Innsbrucker Politologe Anton Pelinka. Besonderes Augenmerk gelte daher nun den Landtagswahlen in Oberösterreich. In der SPÖ-Parteizentrale herrscht unterdessen noch Zweckoptimismus. Bundesgeschäftsführer Günter Kräuter meinte in einer ersten Reaktion, dass man mit den Alemannen hinter dem Arlberg noch nie besonders konnte. „Wir sind daher nicht bereit, dem Ergebnis irgendeine Bedeutung beizumessen“, bekräftigt Kräuter. „Außerdem sind wir nach wie vor überzeugt, bei den nächsten Nationalratswahlen, den Einzug ins Parlament zu schaffen“, legt seine Co-Geschäftsführerin Laura Rudas nach und bestreitet darüber hinaus vehement einen Zusammenhang des Vorarlberger Wahlergebnisses mit der Politik auf Bundesebene.

Nachdenklicher zeigt sich der SPÖ-Bundesvorsitzende, Bundeskanzler Werner Faymann im Telefonat mit salamiNEWS in seiner ersten Stellungnahme: Schwächste Partei in Vorarlberg geworden zu sein, sei eine unerhörte Demütigung, was aber noch schwerer wiege, sei der Umstand, dass „wir allen Umfragen zufolge kaum mehr Chancen haben, nächste Woche in den oberösterreichischen Landtag einzuziehen.“ Der Bundeskanzler zeigte sich insbesondere darüber besorgt, dass eine Mehrheit in Oberösterreich glaube, er selbst sei Spitzenkandidat für den Landtag. „Unseren langjährigen Parteichef Erich Haider kennt da offensichtlich niemand und wenn, dann glauben die meisten, er sei bei einem Autounfall in Kärnten ums Leben gekommen.“

Politikwissenschafter sehen eine weitere Gefahr für die SPÖ Oberösterreich in der subtilen Wahlkampfführung des BZÖ. Auf orangen Wahlplakaten, auf denen Jörg Haiders Schwester Ursula Haubner mit Prinz Eisenherz Frisur zu sehen ist, wird hintergründig behauptet, dass „sie wisse, was er wollte.“ Die Wähler seien nun völlig verunsichert. Niemand wisse genau, wer „er“ sei und ob es nicht vielleicht doch wichtig wäre, zu erfahren, „was er gewollt haben könnte“. Beobachter gehen davon aus, dass auch jene dreiprozentige Kernwählerschicht, die Erich Haider kennt, glauben könnte, es handle sich bei „ihm“ womöglich um „ihn“ und man müsse nun Haubner wählen, um zu erfahren, was er eigentlich wolle. „In unseren Wahlkampfveranstaltungen haben wir bemerkt, dass auch die eigenen Funktionäre völlig verunsichert sind“, zeigen sich SPÖ-Strategen besorgt.

Indessen ließ SPÖ-Obmann Werner Faymann gegenüber salamiNEWS durchblicken, dass er sich vorstellen könne, Bundeskanzler zu bleiben, auch wenn die SPÖ nicht in den nächsten Nationalrat einziehe: „Ich glaube, die Menschen – und vor allem der Josef Pröll - mögen meinen Politikstil. Ich gehe daher davon aus, dass die ÖVP mich auch als Kanzler will, wenn es die SPÖ nicht mehr geben sollte.“