Endlich Rechtssicherheit: Justizministerium zertifiziert alle PolitikerInnen Österreichs als „Volltrottel“.
6. April 2011 | Von red | Kategorie: Politik , salamiNEWSWien – In einer eilig einberufenen Pressekonferenz kündigte das Justizministerium gestern überraschend an bis Ende August sämtliche Mandatare Österreichs, regional und national, und alle Mitglieder aller Landesregierungen und der Bundesregierung offiziell als „Volltrottel“ zu zertifizieren. Angesichts der jüngsten Diskussionen um angebliche Justizskandale, sah sich das Ministerium gezwungen zu handeln.
Im Laufe der nächsten beiden Wochen werden den PolitikerInnen des Landes offizielle „Blödheitszertifikate“, ein cooler „Volltrottel-Ausweis“ an einem roten Band zum umhängen und ein „Volltrottel-Armband“ zugestellt werden, mit denen sie dann immer leicht als Vollkoffer erkenntlich sind. Die Exekutive und auch Ermittlungsbehörden könnten sich dann bei Verfahren und Anzeigen schwierige Fragen wie z.B. „Sind sie so deppat oder tun sie nur so?“ ersparen.
„Im Prinzip haben wir praktisch schon immer so gearbeitet, als wären z.B. Landeshauptleute Volldeppen, die noch nie verstanden haben welche Konsequenzen ihr Gequatsche, ihre Handlungen und ihre Entscheidungen haben“, erklärt Justizministerin Claudia Bandion-Ortner. „Und wegen dieser Praxis haben wir jetzt diesen angeblichen Skandal mit Landeshauptmann Dörfler und Kärnten. Dabei ist doch jedem klar, dass dieser Mann aufgrund mangelnder Intelligenz nie zurechnungsfähig sein kann.“ Die neue „Volltrottel-Zertifizierung“ soll jetzt einfach die formalrechtliche Umsetzung der schon immer geübten Praxis sein.
Ausnahmsweise trifft die neue Initiative des Justizministeriums auf ungeteilte Zustimmung aller im Parlament vertretenen Parteien. „Bis heute war da halt immer noch ein wenig Restgefahr, dass man für Dinge die man sagt oder tut auch politisch oder rechtlich zur Verantwortung gezogen werden könnte“, meinte Eva Glawischnig-Piesczek, Bundessprecherin der Grünen. „Wenn man jetzt offiziell als Volltrottel zertifiziert ist, braucht man Konsequenzen gar nicht mehr zu fürchten und das ist ein richtiger und wichtiger Schritt für die demokratiepolitische Weiterentwicklung Österreichs.“
Laut Justizministerium gibt es auch in der Bevölkerung eine breite Zustimmung zu der offiziellen „Volltrottel-Zertifizierung“ aller PolitikerInnen. Eine brandneue Umfrage des Ministeriums habe gezeigt, dass 98 Prozent der Bevölkerung schon immer wußte, dass die PolitikerInnen des Landes nicht zurechnungsfähig seien.
Laut Bandion-Ortner hätten auch schon weitere Berufsgruppen und Interessengruppen die sich für die innovativen Blödheits-Zertifikate interessieren. „Wir prüfen gerade ob eine Zertifizierung des gesamten Banken- und Finanzsektors, der Kammern und des ÖIAG-Vorstandes als „Volltrottel“ nicht auch sinnvoll wäre“, erläuterte Bandion-Ortner.
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Originally posted 2009-08-18 20:19:53.