Wien – Als menschenverachtend und zynisch bezeichnete gestern der Spitzenkandidat der FPÖ für die Wiener Landtags- und Gemeinderatswahlen Heinz Christian Strache den Wahlkampf der Grünen. Während man selbst in der Wahlauseinandersetzung auf Sachthemen und einen ausgewogenen Tonfall setze, betrieben die Grünen einmal mehr finsterste Demagogie unter der Gürtellinie. Das vergifte das politische Klima in der
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Bregenz, Wien – Die Erdrutschniederlage der SPÖ bei den Vorarlberger Landtagswahlen setzt einen bundesweit anhaltenden Trend fort. Auf 10% der Stimmen und den vierten Platz hinter den Grünen wurde die bei den letzten Nationalratswahlen noch stimmenstärkste Sozialdemokratie im Ländle marginalisiert. Damit bestätigt sich, was Meinungsforscher seit Monaten wissen: Die Kanzlerpartei wird bei den nächsten bundesweiten
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Wien – Eine unerwartete Konsequenz hat die Strafverfügung gegen einen steirischen Teenager wegen eines Furzes. Der junge Steirer wurde zu 50.- € Strafe bzw. Ersatzhaft verurteilt, weil er bei einer Amtshandlung einen Schaß fahren hat lassen. Die Strafe wird mit den Worten „Sie haben bei einer Amtshandlung …. einen Darmwind gelassen, was unter den Anwesende
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Wien – Eine von der Universität Amstetten im Auftrag von salamiNEWS durchgeführte wissenschaftliche Studie bringt erstmals wirklich Licht ins unergründliche Wählerverhalten. Es ist den Experten gelungen, exakte „soziopsychologische Profile” der Wähler nach ihrer Parteipräferenz zu erstellen. Danach gibt es den echten Wechselwähler nur in geringem Ausmaß, als demokratischen Rundungsfehler. Die überwiegende Mehrheit ist ganz klar
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Wien – Zuversichtlich zeigen sich die Initiatoren des Volksbegehrens für mehr Tageslicht im Winter vom Verein „Mehr Demokratie!“ zum Start der Eintragungsfrist nächste Woche. „Die überlange Dunkelheit bewirkt, dass ein hoher Bevölkerungsanteil depressiv wird. Dazu kommt noch die Mehrfachbelastung durch Kälte und hohe Stromkosten im Winter“, heißt es in einer Aussendung des Vereins. Die kurzen
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Wien – Geht es nach den Plänen der Bundesregierung, wird es auch beim neuen Jahr 2011 dramatische Einsparungen geben. Geplant ist eine Kürzung um die Hälfte. Welche Monate genau von den Streichungen betroffen sein sollen, ist indessen noch unklar. Jedenfalls formieren sich bereits erste Bürgerbewegungen für einzelne Monate. Fix fallen dürfte aber der November. Alles
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Wien – Nach den Turbulenzen rund um die Fusionierung der FPÖ mit dem Kärntner BZÖ/PPK/FKK/PKK und den Bestrebungen der Kärntner FPK-Abgeordneten einen eigenen Parlamentsklub zu gründen, kam es gestern zu einer sensationellen Entwicklung rund um das Hohe Haus. In seltener Eintracht haben alle österreichischen Parteien die Idee der Kärntner positiv auf- und übernommen und werden
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Wien – Mit einem gemeinsam Misstrauensantrag gegen Innenministerin Maria “Schotter-Mizzi” Fekter überraschten die Oppositionsparteien FPÖ, BZÖ und die Grünen gestern die Regierung. Bei der nächsten Nationalrastsitzung soll über die Amtsenthebung und Ausbürgerung von „Schotter-Mizzi“ Fekter abgestimmt werden. „In den letzten Tagen hat die Innenministerin in zahlreichen TV- und Radiointerviews in aller Öffentlichkeit bewiesen, dass sie
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Wien – Im Rahmen eines Symposiums unter dem Motto Die Lehren aus der Finanzkrise – was kümmert mich was gestern war, wenn es mir heute noch immer so gut geht?, präsentierten Finanzminister Vizekanzler Josef Pröll (ÖVP) und Raiffeisen-Generalanwalt Christian Konrad (ÖVP) eine Studie der renommierten Wirtschaftsprüfer- und Steuerberatungskanzlei KPMG (ÖVP, SPÖ, FPÖ, BZÖ, Grüne) mit
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Wien – Eine Koalition aus SPÖ, ÖVP und FPÖ hat gestern das neue ORF-Gesetz beschlossen, die SteuerzahlerInnen des Landes um weitere 160 Millionen Euro erleichtert und damit die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Österreich gerettet. „Wir werden von den 160 Millionen Zwangsabgaben 158 Millionen Euro sparsam und sinnvoll einsetzen, um am neuen ORF-Standort in Wien
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