Wien, Strasbourg – Gut gerüstet und zuversichtlich zeigten sich Vertreter österreichischer Banken angesichts der Pläne der EU-Kommission zur Einführung einer europaweiten Finanztransaktionssteuer. „Wir haben eine derartige Abgabe schon vor vielen Jahren heimlich eingeführt”, erläutert Erste Bank-Chef Treichl und verweist nicht ohne Stolz auf die Erlagschein-Gebühr, die heimische Institute verrechnen, wenn Möchtegern-Finanzjongleure kleinere Geldbeträge hin- und her-transferieren: „Wir haben frühzeitig erkannt, dass auch diese Marktteilnehmer ihren Beitrag leisten müssen”. Nicht zuletzt habe die Gebühr einen erzieherischen Effekt, gelte es doch, hochfrequente Barzahlungen einzudämmen, um lange Warteschlangen am Kassenschalter zu vermeiden.

Lob für die Bemühungen der österreichischen Banken kommt selbst von der globalisierungskritischen Organisation Attac. „Die beachtlichen Kontoführungsspesen sind ein Schritt in die richtige Richtung”, würdigt Sprecherin Karin Küblböck die Vorreiterrolle der österreichischen Finanzinstitute. Amateure und Zockerprofis würden es sich zweimal überlegen, Buchungszeilen zu generieren, die der Realwirtschaft nicht zugutekommen. Küblböck unterstützt auch den Vorstoß Treichls, eine europaweite Steuer auf Bankomatbehebungen einzuführen. Angesichts der gefährlich dünnen Kernkapitalquote der Banken wäre das eine sinnvolle Maßnahme, dem stetigen Mittelabfluss an Geldautomaten entgegenzuwirken.

Abgelehnt wird von den beiden Experten hingegen die von Kommissionspräsident Barroso angedachte Ausweitung der Besteuerung auf Aktien, Derivate und andere Finanzprodukte. Solche Massensteuern gingen an die Substanz und gefährden den Konjunkturaufschwung und die Weltwirtschaft. Barroso habe aber entgegen seiner Gepflogenheiten nicht vom Blatt gelesen, sondern in freier Rede vorgetragen, bemerkt Treichl, insofern gäbe es Spielraum für Interpretationen. Mit dem österreichischen Spitzenlobbyisten Peter Hochegger seien die Vorschläge der EU-Kommission jedenfalls nicht akkordiert.

Für salamiNEWS exklusiv aus dem Tresor der Erste Bank: Andreas Überberger

Originally posted 2011-10-04 10:56:35.