Wien, New York – Die Bezirkschefin der Wiener Innenstadt, Ursula Stenzel (ÖVP), erklärte vergangene Woche dem 4. Wiener Gemeindebezirk (Wieden) offiziell den Krieg. Anlass waren die seit langem schwelenden Gebietstreitigkeiten im Resselpark am Karlsplatz. Stenzel ließ in einer Nacht- und Nebelaktion ihre Truppen bis zur Häuserfront der Technischen Universität, der evangelischen Volksschule und der Karlskirche vorrücken. Die UNO kündigte an, in ihrer Sitzung des Sicherheitsrats noch diese Woche einen Beschluss über die Entsendung von Blauhelmen fassen zu wollen. Für die UNO gelten die Grenzen von 1955 quer durch das Maiglöckchenbeet vor dem Eingang zur U4-Station Karlsplatz.

„Wir werden keinen Meter zurückweichen und den ersten Bezirk notfalls mit Boden-Boden-Raketen beschießen”, kündigte die Chefin des 4. Bezirks, Susanne Reichard (ebenfalls ÖVP), an. Der Bezirk werde den Einmarsch auf sein Hoheitsgebiet nicht hinnehmen und sei darüber hinaus entschlossen seine berechtigten Ansprüche auf Verschiebung der Bezirksgrenze bis zur Lothringer Straße notfalls mit Gewalt durchzusetzen. Hintergrund des Konflikts sind nämlich die Gebietsansprüche des 4. Bezirks auf den gesamten Karlsplatz bis hinter die von Otto Wagner erbaute Straßenbahnstation, wogegen sich der 1. Bezirk seit Jahren wehrt. Die Tageszeitung Die Presse berichtete in ihrer Ausgabe vom 10. März.

„Unser Einmarsch im 4. Bezirk ist ein Akt der Notwehr”, heißt es demgemäß in Militärkreisen rund um Stenzel. Internationale Beobachter sehen das freilich anders: „Der völkerrechtswidrige Überfall durch Stenzels Truppen bis zur südlichen Häuserfront des Karlsplatzes wird von der internationalen Staatengemeinschaft keinesfalls hingenommen”, heißt es aus dem UNO Hauptquartier in New York.

Doch so einfach sei die Sache nicht, war aus gut informierten Kreisen in New York zu erfahren. Die Vereinten Nationen seien in der Angelegenheit tief gespalten und der Konflikt drohe zur Zerreißprobe für die UNO selbst zu werden. Der eilig entsandte UN-Sonderbeobachter, Ex-Generalsekretär Kofi Annan, hat nach einem nicht bestätigten Zwischenfall mit der Wiener Polizei in der Wiener U-Bahn zwar nun in einem ersten Vorschlag zur Deeskalation der militärischen Lage eine entmilitarisierte Zone zwischen dem Würstelstand vor der Technischen Universität und dem Zeitungsstand beim Eingang der U-Bahnstation Karlsplatz vorgeschlagen. Zur endgültigen Lösung des Konflikts werde aber vermutlich eine internationale Konferenz auf neutralem Boden nötig sein (Israel hat bereits seine Unterstützung als Vermittler angeboten, Anm. d. Red.).

„Die Situation ist momentan ziemlich festgefahren, weil sich Aserbaidschan als Schutzmacht hinter die Innenstadt gestellt habe und China militärisch erpresse, Resolutionen gegen den Einmarsch von Stenzels Truppen im Sicherheitsrat zu blockieren”, erläutert Annan in einer Pressekonferenz direkt aus dem Krisengebiet in Wien. Andererseits beharre die NATO auf einem sofortigen Rückzug der Innenstadt-Truppen hinter das Maiglöckchenbeet vor der evangelischen Volksschule. Ein Einmarsch von NATO-Truppen im ersten Bezirk und eine Absetzung Stenzels – auch ohne UNO-Mandat – sei zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht auszuschließen, warnen Experten vom Institut für internationale Konfliktforschung der Universität Paderborn.

Für salamiNEWS direkt aus Wien: unser Sonderkriegsberichterstatter Robert Kratky

Originally posted 2009-03-15 21:30:26.